Bauliche Neugestaltung Kurparkliegenschaften
Für die CDU Fraktion möchte ich zunächst allen danken, die an dieser umfangreichen Vorlage mit gearbeitet haben:
-dem Architekten Wilfried Pilhatsch und seinem Team
-Ihnen, Herr Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere der Koordinatorin in dieser Sache, Frau Vanessa Marner
-den bislang beteiligten Behörden der SGD Nord, der ADD, dem Ministerium des Innern und dem Landesrechnungshof für deren konstruktive Begleitung
-und nicht zuletzt auch den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses für die konstruktiven und zielführenden Diskussionen und Beratungen zum Ende der Leistungsphase 2.
Ohne jetzt nochmals auf jedes Detail der Planung erneut eingehen zu wollen, sind wir der Auffassung, dass wir heute einen Vorentwurf diskutieren und beschließen wollen, der neben der gelungenen Architektur und Optik einen zweckmäßig konstruierten Neubau mit funktionalem Raumprogramm darstellt. Er wird das zentrale Projekt im neu zu gestaltenden Kurpark sein, vielseitig nutz- und einsetzbar.
Aber es ist auch eine besondere Architektur an dieser Stelle für die Kunst und Kultur im Herzen dieser Kurparkanlagen in unserer Stadt. In unmittelbarer Verbindung zur Ahr als dem blauen Band, das die Stadtteile durchfließt und sie auch verbindet. Verbindungen und Austausch zu schaffen sind ebenso Ziele von Kultur und Literatur. Und gerade hier im Herzen unserer Kuranlagen erscheint es uns angebracht, in dieser modernen und doch verbindenden Form zugleich das kulturelle Erbe unserer Stadt durch eben diese Architektur heraus zu arbeiten und zu verorten.
Meine Damen und Herren, viele Hinweise und Anregungen wurden vom Büro Pilhatsch bereits in diesem Vorentwurf berücksichtigt. In der Leistungsphase 3, die heute beauftragt werden soll, sind die weiteren Anregungen aus den Ausschüssen und die von externen Behörden mit auf Umsetzungsmöglichkeit bzw. Notwendigkeit zu prüfen und wenn angezeigt mit aufzunehmen. Eine ausführliche Auflistung wurde in der ergänzten Vorlage für die heutige Sitzung dankenswerter Weise gefertigt.
Mit dem Entwurf und der Kostenberechnung (LP3) wird die Stadt dann in Mainz mit der Landesregierung nochmals den Plan und die in Aussicht gestellten Fördermittel unter Bewertung der Kostenrechnung konkretisieren.
Meine Damen und Herren, die detaillierte Kostenaufstellung, immer noch eine Kostenschätzung, ist für die CDU Fraktion schon ausgereift und lässt aber, wie an dieser Stelle in der Leistungsphase 2 üblich, noch einige Fragen offen, so beispielsweise die Materialauswahl, die schon erhebliche Abweichungen produzieren kann. U. a. gilt es hier bei den folgenden Berechnungen, Vorlagen und Entscheidungen genau hinzuschauen und abzuwägen.
Damit auch jedem nochmals deutlich wird, über was wir heute hier reden:
Baukosten netto TEUR 14.163
+ MWSt. rd. 2.690
Brutto 16.853
Preissteigerung für drei Jahre rd. 2.000
10 % Aufschlag für Sicherheit 1.685
Gesamtkosten 20.538
Vorsteuer- bzw. Mehrwertsteuerthematik zur Senkung der Finanzierungskosten wird gemäss der To-do-Liste noch geklärt.
Zieht man die in Aussicht gestellten Fördermittel des Landes ab, so bleibt bei der Stadt eine Finanzierung von rd. 13,8 Millionen Euro. Diesen Eigenanteil darzustellen wird Aufgabe der nächsten Monate sein. Sei es beispielsweise aus Verkaufserlösen, Erzielen von langfristigen Synergien oder aus Vermietung und Verpachtung zur Erbringung des Kapitaldienstes. Hier ist bis zu den Haushaltsberatungen 2021 noch viel mit spitzem Bleistift zu rechnen. Kreativität ist ebenso gefragt, wie eine nachvollziehbare, am Markt orientierte langfristige Kapitaldienstberechnung und eine cash-flow-Rechnung aus dem Objekt.
Die CDU Fraktion stimmt den Beschlussvorschlägen des Bau- und Planungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses zu. Eine Ergänzung unter c) letzter Satz schlagen wir vor: …zu prüfen „und soweit sinnvoll in den Entwurfsplan mit einzuarbeiten zu lassen“.
